TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version 01/2012

Geltung dieser Bedingungen:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Veranstaltungen von Lehrgängen, Seminaren, Schulungen und Maßnahmen (wie Kurse oder Veranstaltungen), die von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH durchgeführt werden, sowie für den Verkauf und die Lieferung von Verlagsprodukten (wie Fachpublikationen in den Bereichen Sicherheit, Technik, Umwelt und Qualität) der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH. Abweichende Geschäftsbedingungen der Teilnehmer oder Käufer werden hiermit für die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen.
Soweit die Verträge mit Verbrauchern i.S. des KSchG abgeschlossen werden, gehen unabdingbare gesetzliche Bestimmungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

A. Veranstaltung von öffentlichen Lehrgängen, Seminaren, Schulungen und Maßnahmen (wie Kursen oder Veranstaltungen):

A.1: Definition:
Öffentliche Veranstaltungen sind sowohl für Teilnehmer/innen aus unterschiedlichen Firmen als auch für Privatpersonen öffentlich zugänglich. Die Termine und Veranstaltungsorte sind im Kursprogramm, auf der Homepage oder auf Kursfoldern ausgeschrieben.

A.2: Anmeldung:
Jede Anmeldung ist verbindlich. Sofern für die jeweilige Veranstaltung nichts Anderes angegeben ist, sind Anmeldungen schriftlich, d.h. per Post, Fax, E-Mail oder über die Homepage www.tuv-akademie.at vorzunehmen. Anmeldungen sind für den Fall, dass Teilnehmer/innen das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, schriftlich und sowohl vom/n der Teilnehmer/in als auch von dessen/deren gesetzlichen/r Vertreter/in unterfertigt, vorzunehmen. Die Anmeldung wird von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH bestätigt.

A.3: Teilnahmebeträge:
Die Teilnahmebeträge können den jeweils gültigen Kursprogrammen oder sonstigen für die betreffende Veranstaltung herausgegebenen Unterlagen entnommen oder in der TÜV AUTRIA AKADEMIE GMBH erfragt werden.
Die im Kursprogramm angegebenen Teilnahmebeträge sind vom 1. September bis 31. August des Folgejahres gültig, Preisänderungen vorbehalten. Das Folgeprogramm erscheint mit 1. September. Eventuelle Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

A.3.1: Zahlungsfristen:
Die angeführten Teilnahmebeträge gelten in EURO exkl. USt. und sind nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 2 Wochen zu überweisen.

A.3.2: Verzug:
Bei Zahlungsverzug ist die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen und eigene Mahnkosten in Höhe von EUR 4,00/Mahnung in Rechnung zu stellen.
Der/Die Teilnehmer/in verpflichtet sich weiters, die durch seinen Zahlungsverzug tatsächlich entstandenen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten und Aufwendungen der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zu ersetzen. Dazu zählen unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht insbesondere die außergerichtlichen Kosten, die Mahnkosten, die Kosten eines Inkassounternehmens (nach Maßgabe der in der Verordnung des BM f. wirtschaftliche Angelegenheiten vom BGBl 141/96, dargestellten, nach § 4 Abs. 2 dieser Verordnung valorisierten Vergütungen für Inkassodienstleistungen), sowie die Kosten von einschreitenden Rechtsanwälten soweit sie zweckdienlich und notwendig waren.

A.4: Rücktritt/Umbuchungen und Stornogebühren:
Der Rücktritt von der Anmeldung muss schriftlich erfolgen und ist bis 7 Werktage vor Seminarbeginn kostenfrei. Die Rücktrittsfrist gilt nur dann als gewahrt, wenn die schriftliche Rücktrittserklärung an die für die Kursanmeldung vorgesehene Anschrift innerhalb der Frist per Post nachweislich abgesendet oder an dieser Anschrift persönlich abgegeben wird. Danach wird eine Stornogebühr in der Höhe von 20% des Teilnahmebetrages, ab 2 Werktagen vor der Veranstaltung oder bei Nichterscheinen wird eine Stornogebühr in der Höhe des vollen Teilnahmebetrages verrechnet. Die Stornogebühr ist mit Wirksamkeit der Rücktrittserklärung fällig und unabhängig von den Rücktrittsgründen und einem allfälligen Verschulden zu bezahlen. Die Stornogebühr entfällt, wenn vom/von der Teilnehmer/in ein/e Ersatzteilnehmer/in genannt wird, der/die den Aufnahmevoraussetzungen entspricht und die Teilnahmegebühr bezahlt.
Bei Seminarumbuchungen ab 4 Werktagen vor Seminarbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr in der Höhe von 10% des Teilnahmebetrages verrechnet.

A.5: Rücktritt durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
Die Veranstaltung kann bis 6 Werktage vor Seminarbeginn schriftlich von der TÜV AUSTRIA Akademie abgesagt werden. Entrichtete Teilnahmegebühren werden dann rückerstattet, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

A.6: Teilnahmebestätigungen:
Ein Anspruch auf Ausstellung einer Teilnahmebestätigung besteht, nachdem der hierfür erforderliche Prozentsatz (in der Regel 80% oder 100%) der festgelegten Kursstunden besucht wurde und die Teilnahmegebühr einschließlich der sonstigen Kosten, wie z.B. Prüfungs- & Zertifikatsgebühren, bezahlt worden sind. Sofern eine Prüfung vorgesehen ist, besteht ein Anspruch auf Ausstellung eines Zertifikats oder Zeugnisses bzw. einer anderen Leistungsbewertung, wenn die obigen Voraussetzungen für die Ausstellung einer Teilnahmebestätigung vorliegen und die Prüfung erfolgreich abgelegt wurde.

A.7: Änderungen durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH behält sich das Recht vor, Änderungen im inhaltlichen Bereich des Schulungs-/Seminarprogramms, der Anzahl der Kursstunden, des Teilnahmebetrages, des Kursortes und der Kurstermine vorzunehmen, wenn sich die rechtlichen Grundlagen, auf welchen diese Vorgaben beruhen, geändert haben.

B. Veranstaltung von Inhouse Schulungen (das sind firmeninterne Lehrgänge, Seminare, Schulungen und Maßnahmen wie Kurse oder Veranstaltungen):

B.1: Definition:
Firmeninterne Veranstaltungen werden spezifisch für einzelne Unternehmen/Organisationen oder Qualifizierungsverbünde durchgeführt. Dabei werden Kursinhalte und Schwerpunkte mit dem Unternehmen abgestimmt. Es ist auch möglich, dass Mitarbeiter/innen mehrerer Unternehmen an einer Inhouse Schulung teilnehmen.
Die Schulungen finden meist am jeweiligen Firmenstandort statt, die Organisation eines geeigneten Schulungsraumes kann aber auch von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH übernommen werden.

B.2: Annahme des Angebotes:
Aufträge sind spätestens 4 Wochen vor Schulungsbeginn vom Auftraggeber unterzeichnet, schriftlich per Post, per FAX oder per E-Mail an die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zu übermitteln.

B.3: Kosten:
Die in den Kosten inkludierten Leistungen sind im Angebot aufgelistet. Der ausgewiesene Betrag gilt für die angeführte maximale Teilnehmer/innenzahl. Falls im Angebot keine konkreten Kosten für weitere Teilnehmer/innen angegeben sind, erhöht jede/r zusätzliche Teilnehmer/in diesen Betrag
proportional, nicht erschienene Teilnehmer/innen begründen keinen Anspruch auf Preisreduktion.
Zusätzliche Kosten, die nicht im Leistungsangebot enthalten sind, wie z.B. Kosten für die Zertifizierungsprüfungen, Zeugnisse, Zertifikate werden gesondert verrechnet.

B.3.1: Zahlungsfristen:
Die angeführten Kurskosten gelten in EURO exkl. USt. und sind nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 2 Wochen zu überweisen. Diese Regelung gilt auch für Teilzahlungen. Sollte eine Zahlung in mehreren Teilbeträgen vereinbart werden, so ist die jeweilige Überweisung ebenfalls innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu tätigen.

B.3.2: Verzug:
Bei Zahlungsverzug ist die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen und eigene Mahnkosten in Höhe von EUR 4,00/Mahnung in Rechnung zu stellen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich weiters, die durch seinen Zahlungsverzug tatsächlich entstandenen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten und Aufwendungen der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zu ersetzen. Dazu zählen unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht insbesondere, die außergerichtlichen Kosten, die Mahnkosten, die Kosten eines Inkassounternehmens (nach Maßgabe der in der Verordnung des BM f. wirtschaftliche Angelegenheiten vom BGBl 141/96, dargestellten, nach § 4 Abs. 2 dieser Verordnung valorisierten Vergütungen für Inkassodienstleistungen), sowie die Kosten von einschreitenden Rechtsanwälten soweit sie zweckdienlich und notwendig waren.

B.4: Rücktritt/Umbuchungen und Stornogebühren:
Der Rücktritt von der Anmeldung muss schriftlich erfolgen.
Die Stornogebühr beträgt bei einem Rücktritt von 4 bis 2 Wochen vor Seminarbeginn 30% der Auftragssumme, bei 2 Wochen bis 8 Tagen vor Seminarbeginn 50% des Auftragssumme und ab dem 7. Tag vor Seminarbeginn 90% des Auftragssumme.
Bei Terminverschiebungen seitens des Kunden ab 2 Wochen vor Seminarbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr in der Höhe von 10% des Seminarpreises verrechnet.

B.5: Rücktritt bzw. Terminverschiebung durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
Die Veranstaltung kann bis 3 Wochen vor Seminarbeginn schriftlich von der TÜV AUSTRIA Akademie abgesagt bzw. verschoben werden. Entrichtete Zahlungen werden gegebenenfalls rückerstattet, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Bei einem Ausfall einer Veranstaltung durch Krankheit des Trainers/der Trainerin oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. Ersatz für entstandene Aufwendungen und sonstige Ansprüche gegenüber der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH sind daraus nicht abzuleiten. Dasselbe gilt für kurzfristig notwendige Terminverschiebungen
bzw. Stundenplanumstellungen bei Lehrgängen.
Muss eine Veranstaltung abgesagt werden, erfolgt eine abzugsfreie Rückerstattung von bereits eingezahlten Veranstaltungsbeiträgen. Die Rückzahlung erfolgt durch Überweisung auf ein vom Auftraggeber schriftlich bekannt gegebenes Konto.

B.6: Teilnahmebestätigungen:
Ein Anspruch auf Ausstellung einer Teilnahmebestätigung besteht, nachdem der hierfür erforderliche Prozentsatz (in der Regel 80 % oder 100%) der festgelegten Kursstunden besucht wurde und die Teilnahmegebühr einschließlich der sonstigen Kosten wie z.B. Prüfungs- & Zertifikatsgebühren bezahlt worden sind. Sofern eine Prüfung vorgesehen ist, besteht ein Anspruch auf Ausstellung eines Zertifikats oder Zeugnisses bzw. einer anderen Leistungsbewertung, wenn die obigen Voraussetzungen für die Ausstellung einer Teilnahmebestätigung vorliegen und die Prüfung erfolgreich abgelegt wurde.

B.7: Änderungen durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH behält sich das Recht vor, Änderungen im inhaltlichen Bereich des Schulungs-/Seminarprogramms, der Anzahl der Kursstunden, der Kursgebühr, des Kursortes und der Kurstermine vorzunehmen, wenn sich die rechtlichen Grundlagen, auf welchen diese Vorgaben beruhen, geändert haben.

C: Verlag von Fachpublikationen:

C.1: Preise für Verlagsprodukte:
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben in EURO exklusive Umsatzsteuer zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sollten im Zuge des Versandes Export oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.

C.1.1: Zahlungsfrist:
Für auf Rechnung ausgelieferte Ware gilt eine Zahlungsfrist von zwei Wochen.

C.1.2: Verzug:
Bei Zahlungsverzug ist die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen und eigene Mahnkosten in Höhe von EUR 4,00/Mahnung in Rechnung zu stellen.
Der Teilnehmer verpflichtet sich weiters, die durch seinen Zahlungsverzug tatsächlich entstandenen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten und Aufwendungen der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zu ersetzen. Dazu zählen unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht insbesondere, die außergerichtlichen Kosten, die Mahnkosten, die Kosten eines Inkassounternehmens (nach Maßgabe der in der Verordnung des BM f. wirtschaftliche Angelegenheiten vom BGBl 141/96, dargestellten, nach § 4 Abs. 2 dieser Verordnung valorisierten Vergütungen für Inkassodienstleistungen), sowie die Kosten von einschreitenden Rechtsanwälten soweit sie zweckdienlich und notwendig waren.

C.2: Rücktrittsrecht:
Besteller können binnen einer Frist von 7 Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegeben Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikel, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör (etwa Handbücher, Treiber CDs, Software, etc…) fehlt.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, DVDs,…) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind.

C.3: Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt die Ware im Eigentum der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH. Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist es dem Besteller untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.

C.4: WebAbos: 

Dabei handelt es sich um webbasierte Anwendungen mit zeitlich beschränkten Zugriffsrechten.

C.4.1: Benutzungsbeschränkungen:
Für die Dauer des Abonnements gewährt die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH eine nicht exklusive, nicht übertragbare und durch nachstehende Bestimmungen beschränkte Lizenz für die Benützung des im Abonnement genannten Online-Service. Mit Ablauf des Abonnements endet diese Lizenz.
Zugriff auf und demnach das Recht auf Benützung von TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online-Services haben nur diejenigen namentlich genannten Personen, die in der schriftlichen Vereinbarung mit TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH (= Bestellformular, Mitteilungen betreffend Benutzer-Änderungen) als Benutzer angeführt sind und denen von TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ein Passwort zugewiesen worden ist.
Einzelne Funktionen können dem abonnierten Online-Service hinzugefügt oder von diesem entfernt werden, beides mit sofortiger Wirkung.
Die Kunden dürfen TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online-Services und aus diesen Services erhaltene Daten und Informationen nur für den privaten Gebrauch und im Rahmen der ordentlichen Geschäftstätigkeit des Kunden verwenden. Der Zugriff auf die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online-Services sowie deren Verwendung darf nur mittels händisch, einzeln und eigenständig ausgeführten Such- und Download-Aktivitäten erfolgen. Daten und Informationen aus TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online Services dürfen

 
- in elektronischer Form nur dem jeweiligen Benutzer selbst, jedoch nicht systematisch einer größeren Anzahl anderer Benutzer oder Dritter, z.B. durch Kopieren von Daten oder Informationen in das Kunden-interne Intranet, in Internet-Diskussions-Foren oder dgl., angezeigt werden.

- nur durch Druck bzw. Download Kommandos, die auf der Zugriffs Oberfläche selbst angeboten werden, in einfacher Ausfertigung für den privaten Gebrauch und für den Gebrauch im Rahmen der ordentlichen Geschäftstätigkeit des Kunden ausgedruckt bzw. heruntergeladen werden.

Jedes nicht ausdrücklich in diesem Punkt angeführte Downloaden, Speichern, Reproduzieren, Übertragen, Anzeigen, Kopieren, Verteilen oder Verwenden von Daten und Informationen aus den Online Services ist verboten. Insbesondere ist jeder Zugriff und jede Verwendung der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online-Services mittels selbsttätig arbeitenden Such- und Download-Mechanismen, wie z.B. Computerprogrammen, die systematisch wesentliche Teile von Daten und Informationen herunterladen, verboten. Die Daten und Informationen dürfen nicht in Datenbanken eingestellt werden, die Dritten zugänglich sind. Weder die Daten und Informationen noch Teile davon dürfen verkauft, unterlizensiert oder auf andere Weise an Dritte übertragen werden, und zwar auch nicht in Form einer Kopie oder Reproduktion.

D: Gemeinsam anwendbare Bestimmungen:

D.1: Gewährleistung, Schadenersatz:
Die Gewährleistung erstreckt sich auf das gesetzlich vorgesehene Ausmaß. Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.
Schadenersatzansprüche gegen die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH, die durch leichtes Verschulden verursacht wurden, sind ausgeschlossen.
Macht der Vertragspartner gegen die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Schadenersatzansprüche geltend, so ist er sowohl bezüglich der Verursachung, Rechtswidrigkeit, als auch hinsichtlich des Verschuldens sowie des Verschuldensgrades beweispflichtig. Die Abtretung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche an Dritte udgl. ist unzulässig.

D.2: Kompensationsverbot:
Gegen den Anspruch der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH auf Bezahlung der Teilnahmegebühr und sonstiger Kosten ist die Aufrechnung allfälliger Gegenforderungen ausgeschlossen.

D.3: Datenschutz:
Anmelde- und Bestelldaten werden zum Zwecke der Geschäftsabwicklung und Kundenbetreuung elektronisch erfasst, verwendet und vertraulich behandelt. Sie werden nicht an Dritte außerhalb der TÜV AUSTRIA Gruppe weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Wenn keine Informationen mehr von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH gewünscht werden, können diese jederzeit abbestellt werden.

D.4: Copyright:
Alle Daten, Grafiken und sonstige Werke im urheberrechtlichen Sinn auf der Web-Site der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH genießen urheberrechtlichen Schutz und dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind nur zum Zweck einer Bestellung bei der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

D.5: Salvatorische Klausel:
Unwirksame Bestimmungen dieser Vereinbarung beeinträchtigen die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien kommen im Falle der Unwirksamkeit einer Klausel dieser Vereinbarung überein, diese durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern (i.S. d. KSchG) nur, soweit ihnen nicht zwingende Regelungen des Konsumentenschutzgesetzes, BGBI. Nr. 140/1979, entgegenstehen.

D.6: Anwendbares Recht, Gerichtsstand:
Es gilt österreichisches Recht ausschließlich seiner Verweisungsnormen. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird einvernehmlich ausgeschlossen. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wien vereinbart.
Diese Bestimmung findet auf Verbrauchergeschäfte keine Anwendung.